Politische Kultur

Politik soll verlässlich sein

Offene Information und ehrliche Kommunikation sind dafür die Grundlage.  mehr

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Kommentare (49)

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Hui Buh

12.01.2018 18:26

Ich halte es für sehr sinnvoll, wenn hohe politische Ämter wie zB Ministerpräsident - natürlich auch Bundeskanzler- auf max. 2 Wahlperioden begrenzt würden. Das wirkt der Politikerverdrossenheit entgegen und außerdem noch Nachwuchsfördernd.

Ortwin

11.01.2018 11:48

Kommunen sollten verpflichtet werden, Inhalte von nicht-öffentlichen Beschlüssen in der nächsten Ratssitzung, sowie online, zu veröffentlichen - falls nicht sachliche Geheimhaltungsgründe dagegen sprechen. Die in vielen Gemeinden an den Tag gelegte Praxis, stark verspätet (bis zu 3 Jahre und mehr) so stark verkürzte Beschlüsse zu veröffentlichen, dass man den Sinn dahinter nicht mehr versteht, muss ein Ende haben. Wenn im Protokoll nur ein Datum und eine notarielle Urkundennummer ohne weiteren Kontext stehen, hat der interessierte Bürger nichts davon. Tagesordnungspunkte, bei denen nur ein kleiner Teil (z.B. Grundstücks- oder Angebotspreise) nicht-öffentlich sein muss, sollten in einen öffentlichen und einen nicht-öffentlichen Teil aufgeteilt werden.

KHB

10.01.2018 09:28

Politik wird nur verlässlich, wenn wir mit den uns zur Verfügung stehenden Mitteln (Wahlen, ??) unzuverlässige Politiker auch abwählen. Das bedeutet sich zu informieren und selbst das Wertegerüst zu leben, an dem man die Politiker mißt. Es liegt an uns, wie lange wir Unzuverlässigkeit in der Politik tolerieren.

Susanne

09.01.2018 11:34

Wenn eine Partei lange regiert, entstehen Machtstrukturen ganz von selbst und zementieren sich immer mehr.

Daran hat niemand Schuld. Es liegt in der Natur der Sache. Aus diesem Grund bin ich der Meinung, dass wir viel mehr direkte Bürgerbeteiligung brauchen.

Repräsentative Demokratie ist eine sinnvolle Variante der Demokratie. Die Welt ist so komplex, dass es Menschen braucht, die sich intensiv und längerfristig mit Teilbereichen befassen.

Aber die Macht konzentriert sich zu sehr und müsste aufgeweicht werden - durch mehr verbindliche Bürgerbeteiligung.

Laura

07.01.2018 21:00

Diese Verlässlichkeit wird nur entstehen, wenn bestimmte Politiker aufhören, Bürger wie unmündige Kinder zu behandeln. Zudem sollten sie vermeiden, dass herauskommt, wie viele Abendessen sie sich von diversen Industrie- und Lobbyverbänden spendieren lassen...