Datenschutz

 

Datenschutzerklärung (Stand: 14. Juni 2018)

Der Freistaat Bayern als Betreiber der Webseite www.2030-deine-zukunft.bayern

Der Freistaat Bayern (im Folgenden „Freistaat“), vertreten durch die Bayerische Staatskanzlei, Franz-Josef-Strauß-Ring 1, 80539 München (im Folgenden „Staatskanzlei“) ist Betreiber der Webseite www.2030-deine-zukunft.bayern (im Folgenden „Webseite“) und der darauf angebotenen Dienste. Die Staatskanzlei ist verantwortlich für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer persönlichen Daten, die im Zuge der Nutzung der Webseite stattfindet. Die Webseite wird durch die Staatskanzlei inhaltlich ausgestaltet. Eine Beauftragung Dritter für diese Zwecke ist unter Beachtung dieser Erklärung möglich.

Laufender technischer Betrieb

Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern
St.-Martin-Straße 47, 81541 München
E-Mail: webmaster@bayern.de

Auftragsverarbeiter

]init[ AG für digitale Kommunikation
Schönfeldstraße 8
80539 München
E-Mail: bayern2030@init.de

polidia GmbH
Rosenthaler Str. 13
10119 Berlin
E-Mail: info@polidia.de

Der Freistaat verwendet Ihre persönlichen Daten unter Beachtung der jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen: der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG). Der Freistaat speichert Ihre Daten insbesondere im Falle einer Registrierung auf der Webseite zum Zweck der Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren für die Dauer der Bereitstellung des Webangebots. Hierzu bedarf es Ihrer Einwilligung (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Bitte beachten Sie hierzu die Nutzungsbedingungen, die Sie hier einsehen können. Auch den organisationsinternen Datenschutz nimmt der Freistaat sehr ernst. Die Mitarbeiter und die vom Freistaat beauftragten Dienstleistungsunternehmen sind zur Verschwiegenheit und zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichtet.

Sofern Sie sich nicht registrieren, werden nur die personenbezogenen Daten verarbeitet, die ihr Browser an unseren Server übermittelt und die technisch notwendig sind, um die Website betrachten zu können (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

1. Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten beim Besuch der Webseite

Beim Besuch der Webseite speichern die Server temporär jeden Zugriff in einer Protokolldatei. Die sogenannten Logdateien sind direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich, in Abhängigkeit von der Versionsbildung der Logdateien in der Regel bis zu 14 Tage; danach werden die Logdateien endgültig gelöscht. Auch Registrierungsdaten werden 14 Tage nach Kündigung des Nutzerkontos endgültig gelöscht. Folgende Daten werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert, auch wenn Sie kein registrierter Nutzer sind:

  • das Datum und die Uhrzeit des Zugriffs;
  • der Name und die URL der abgerufenen Datei;
  • die Website, von der aus der Zugriff erfolgt;
  • das Betriebssystem Ihres Rechners und der von Ihnen verwendete Browser;
  • der Name Ihres Internet-Access-Providers;
  • die IP-Adresse.

Die Erhebung und Verarbeitung dieser Daten erfolgt zu dem Zweck, die Nutzung der Webseite zu ermöglichen (Verbindungsaufbau), die Systemsicherheit und -stabilität dauerhaft zu gewährleisten, etwaige Angriffe abzuwehren, die technische Administration der Netzinfrastruktur und die Optimierung unseres Internetangebotes zu ermöglichen. Die IP-Adresse wird wie oben dargestellt temporär erhoben, aber nur bei Angriffen auf die Netzinfrastruktur der Webseite ausgewertet.

Darüber hinaus werden beim Besuch der Webseite Cookies eingesetzt. Hierzu siehe Ziffer 2 dieser Datenschutzerklärung.

2. Cookies

Cookies helfen unter vielen Aspekten, Ihren Besuch auf der Webseite einfacher, angenehmer und sinnvoller zu gestalten. Cookies sind kleine Informationsdateien, die Ihr Webbrowser automatisch auf der Festplatte Ihres Computers speichert, wenn Sie die Webseite besuchen.

Cookies beschädigen weder die Festplatte Ihres Rechners noch werden durch die Setzung von Cookies personenbezogene Daten übermittelt.

Der Freistaat setzt Session-Cookies ein, um Sie als Nutzer der Webseite identifizieren zu können, ohne dass Sie sich gesondert einloggen müssen. Session Cookies werden nur vorübergehend eingesetzt und automatisch gelöscht, sobald Sie die Webseite verlassen. Die Verwendung dieser Cookies führt nicht dazu, dass der Freistaat neue personenbezogene Daten über Sie als Nutzer der Webseite erhält. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden nicht an Dritte weitergegeben. Die meisten Internet-Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so einstellen, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, wenn Sie ein neues Cookie erhalten.

Mit der Funktion „Angemeldet bleiben“ ermöglichen wir Ihnen die Nutzung der Webseite, ohne sich jedes Mal erneut einloggen zu müssen. Diese Funktion sollten Sie nicht nutzen, wenn der Computer von mehreren Benutzern verwendet wird. Die Funktion „Angemeldet bleiben“ ist nicht verfügbar, wenn Sie eine Einstellung verwenden, die gespeicherte Cookies nach jeder laufenden Sitzung automatisch löscht.

Sie können die Annahme von Cookies auch zentral über Ihre Browser-Einstellung ablehnen. Eventuell können dann nicht alle Funktionen dieser Website vollumfänglich genutzt werden. 

3. Webanalysedienste

Auf dieser Webseite werden keine Webanalysedienste verwendet.

4. Social Plugins, YouTube-Videos

Auf der Website kommen keine Links zu sozialen Netzwerken, sogenannte „Social Plugins“, zum Einsatz, die bereits auf der Webseite den Code des jeweiligen externen Netzwerks beinhalten. Auf der Webseite finden sich nur einfache Verlinkungen, so dass während des Aufenthalts auf der Webseite keinerlei Datenweitergabe an externe Seitenbetreiber möglich ist.

Bei der Verwendung von YouTube-Videos werden erst nach Einwilligung über das Opt-In-Verfahren auf dieser Webseite Daten (unter anderem die URL der aktuellen Seite sowie die IP-Adresse des Anwenders) an YouTube übertragen. Sie können selbst entscheiden, ob Sie der Aktivierung der YouTube-Videos und damit der Datenübermittlung zustimmen oder diese wieder entziehen (Opt-In-Verfahren).

YouTube-Videos sollen automatisch geladen werden

5. Links

Diese Datenschutzerklärung erstreckt sich nicht auf weitere, nicht durch den Freistaat betriebene Webseiten, auf die von der Webseite aus verlinkt wird. Der Freistaat hat keinen Einfluss darauf, dass auch auf diesen Seiten die Datenschutz- und Sicherheitsstandards des Freistaats eingehalten werden. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

Wir weisen darauf hin, dass Betreiber von Seiten, die von dieser Webseite aus verlinkt werden, die Daten des Besuchers der Seite speichern und auswerten können. Dies gilt auch für von der Staatskanzlei auf externen Servern betriebene Seiten wie zum Beispiel die Fanpage „Unser Bayern“ bei Facebook oder der Bayernkanal auf YouTube. Bitte beachten Sie die Datenschutzhinweise auf den jeweiligen Seiten.

Ferner finden Sie auf dem Landesportal der Bayerischen Staatsregierung auch Hinweise zum Verhalten in Sozialen Netzwerken

6. E-Mails, Verschlüsselung

Informationen, die Sie unverschlüsselt per elektronischer Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen – wie viele E-Mail-Anbieter – Filter gegen unerwünschte Werbung (SPAM-Filter) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen können. E-Mails, die schädigende Programme (Viren) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postwege an uns zu senden. Verschlüsselte PGP-E-Mails können Sie an uns über folgende E-Mail-Adresse senden: poststelle@stk.bayern.de

Den benötigten PGP-Kommunikationsschlüssel (Public Key) können Sie vom zentralen PGP-Keyserver des Bayerischen Behördennetzes unter der Adresse „pgp-keyserver.bayern.de” abrufen. Eine Beschreibung zur Einrichtung von PGP finden Sie hier (PDF).

Informationen zur kostenlos als Download verfügbaren Verschlüsselungssoftware „GpG4Win“, die im Auftrag des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik entwickelt wurde, erhalten Sie auf der Website www.gpg4win.de.

Bitte teilen Sie uns auch mit, ob und auf welche Weise wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Zusendungen verschlüsselte E-Mails übersenden können und ob Sie – falls dies nicht möglich ist – mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind. Wenn Sie über keine Möglichkeit zum Empfang verschlüsselter E-Mails verfügen, bitten wir Sie, uns zur Beantwortung Ihrer schutzwürdigen Nachrichten Ihre Postanschrift zu nennen.

7. Kontaktformular

Über die auf unserer Webseite bereitgestellten Kontaktformulare können Sie direkt mit uns in Verbindung treten. Wir erheben, verarbeiten und nutzen die von Ihnen über ein Formular mitgeteilten Informationen ausschließlich für die Bearbeitung Ihres konkreten Anliegens.

Mit Übersendung Ihrer Anfrage, erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Ihre Angaben für die Beantwortung Ihrer Anfrage bzw. Kontaktaufnahme auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO verwenden dürfen. Eine Weitergabe an Dritte findet grundsätzlich nicht statt, es sei denn geltende Datenschutzvorschriften rechtfertigen eine Übertragung oder wir sind dazu gesetzlich verpflichtet. Für die Bearbeitung Ihrer Anfrage ist die Angabe einer E-Mail-Adresse ausreichend. Die zusätzlichen freiwilligen Angaben zu Ihrer Person dienen lediglich dazu, um die Anfrage zu personalisieren.

Sie können Ihre erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch E-Mail an direkt@2030-deine-zukunft.bayern widerrufen. Im Falle des Widerrufs werden Ihre Daten umgehend gelöscht. Ihre personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit der Anfrage werden ansonsten gelöscht, wenn wir Ihre Anfrage bearbeitet haben oder der Zweck der Speicherung entfallen ist. Sie können sich jederzeit über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren.

8. Betroffenenrechte

Sie haben uns gegenüber das Recht, Auskunft darüber zu erhalten, welche personenbezogenen Daten wir in Bezug auf Ihre Person gespeichert haben. Sollten Ihre bei uns gespeicherten Daten unrichtig sein, können Sie Berichtigung, ggf. auch Löschung dieser Daten verlangen. Außerdem können Sie verlangen, dass diese Daten gesperrt werden und damit eine weitere Verarbeitung von uns nur mit Ihrer Einwilli-gung vorgenommen werden darf. Des Weiteren werden wir Ihnen, wenn Sie dies wünschen, Ihre Daten zu Ihrer weiteren Verwendung zur Verfügung stellen. Auch werden wir Ihre Daten auf Ihren Wunsch an einen von Ihnen bezeichneten Empfänger übermitteln.

Gemäß DSGVO haben Sie als betroffene Person folgende Rechte:

    • Informationsrechte gemäß Artikel 13 und Artikel 14 DSGVO
    • Auskunftsrecht gemäß Artikel 15 DSGVO
    • Recht auf Berichtigung gemäß Artikel 16 DSGVO
    • Recht auf Löschung gemäß Artikel 17 DSGVO
    • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Artikel 18 DSGVO
    • Datenübertragbarkeit gemäß Artikel 20 DSGVO
    • Widerspruchsrecht gemäß Artikel 21 DSGVO.
    • Es steht Ihnen gemäß Artikel 21 DSGVO jederzeit frei, Ihre Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu widerrufen.

9. Ansprechpartner

Wenn sie von Ihren Rechten als Betroffener Gebrauch machen möchten, Fragen zum Datenschutz auf der Webseite haben, Auskünfte verlangen oder die Löschung Ihrer Daten als registrierter Nutzer beantragen möchten, wenden Sie sich bitte an direkt@2030-deine-zukunft.bayern.

Unseren Ansprechpartner für Datenschutz erreichen Sie unter:

datenschutzbeauftragter@stk.bayern.de

Der behördliche Datenschutzbeauftragte hat diese Internetseite im Hinblick auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften überprüft und freigegeben. 

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Darüber hinaus besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz (Art. 77 DSGVO). Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München
Adresse: Wagmüllerstraße 18, 80538 München
Telefon: 089 212672-0
Telefax: 089 212672-50
E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de
Internet: https://www.datenschutz-bayern.de/

Weitere Informationen zum Thema Datenschutz finden Sie auch auf der vorgenannten Internetseite des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz.

10. Aktualität der Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und datiert vom 14. Juni 2018. Sie kann jederzeit auf der Webseite von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.